AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unisto GmbH

Stand 13.03.2015

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen der Unisto GmbH.
  2. Kunden im Sinne unserer Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Geschäftskunden, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Der Vertragsabschluss erfolgt daher bei Auftragserteilung ohne Widerrufsfrist.
  3. Unsere Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer ab Werk, inkl. Standardverpackung. Die Umsatzsteuer wird in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe dem Rechnungsbetrag hinzugerechnet.
  4. Der Versand erfolgt auf Rechnung und auf Gefahr des Bestellers - auch bei Franko-Lieferungen. Die Lieferungen erfolgen, wenn nichts anderes vereinbart ist, auf dem günstigsten Weg.
  5. Die Zahlung des Rechnungsbetrags hat bei Kauf auf Rechnung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Kreditkartenkäufen oder Käufen über andere Zahlungssysteme erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss der Bestellung. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt. Andere Vereinbarungen sind nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Bei Zielüberschreitungen können wir Mahngebühren sowie Verzugszinsen von 9 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz (§288 Abs.2 BGB) fordern.
  6. Bei mangelnder Klarheit über die Zahlungsfähigkeit des Käufers nach Bonitätsprüfung oder bei wiederholter Überschreitung des vereinbarten Zahlungsziels können die vorher vereinbarten Zahlungsbedingungen geändert werden. Weitere Lieferungen können von Vorauszahlungen oder von Sicherheitsleistungen durch eine Bankbürgschaft abhängig gemacht werden. Es steht uns gegebenenfalls auch frei, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Schadenersatzforderungen bleiben der Unisto GmbH vorbehalten.
  7. Die von uns oder in unserem Auftrag von Dritten hergestellten Entwürfe, Zeichnungen, Filme, Klischees, Stanzen, Gravuren und Werkzeuge oder andere für den Produktionsablauf erforderliche Unterlagen oder Mittel bleiben in jedem Fall unser Eigentum, auch wenn dem Käufer hierfür Kostenanteile berechnet und diese von ihm bezahlt werden.
  8. Wir bemühen uns, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten, rechtzeitige Lieferung des Vormaterials vorausgesetzt. Sind Überschreitungen der angegebenen Lieferzeit jedoch nicht zu umgehen, berechtigen diese weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Inverzugsetzung, zu Deckungskäufen, Schadensersatzansprüchen oder Verzugsstrafen. In Fällen, in denen wir uns mit dem Rücktritt des Käufers vom Vertrag einverstanden erklären, gehen alle für diesen Vertrag bis dahin aufgewendeten Kosten zulasten des Käufers.
  9. Treten Ereignisse ein, die uns an der Lieferung hindern, wie höhere Gewalt, Streik, Versandsperren, Betriebsstörungen, Eingriffe staatlicher Behörden oder ähnliche Umstände, die wir nicht zu verantworten haben, so entfällt die Lieferpflicht für die Dauer des Bestehens des Hindernisgrundes.
  10. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind uns vorbehalten.
  11. Wir verpflichten uns, die bestellte Ware in Übereinstimmung mit der gemeinsam erarbeiteten Produktspezifikation nach bestem Wissen auszuführen. Dies entbindet den Käufer jedoch nicht von seiner Verpflichtung, Material und Technik des angebotenen Artikels in Bezug auf die Eignung für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überprüfen. Technisch notwendige Änderungen sowie geringfügige Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren gegenüber Angeboten, Abbildungen und Gestaltungsvorschlägen vorbehalten.
  12. Beanstandungen bezüglich Menge, Beschaffenheit und Preis können nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung berücksichtigt werden. Durch unser Verschulden fehlerhaft gelieferte Ware wird kostenlos ersetzt oder zum berechneten Preis gutgeschrieben. Weitergehende Ansprüche können wir nicht anerkennen.
  13. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung aller Forderungen und Nebenforderungen (bei Wechsel- und Scheckeinzahlungen bis zur Einlösung) unser Eigentum. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung an einen Dritten weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Der Käufer hat uns den Zugriff Dritter unverzüglich mitzuteilen. Wird die Ware vor der Bezahlung weiterveräußert, gilt der erzielte Erlös oder die entstandene Forderung an uns abgetreten.
  14. Für Entwürfe, Reinzeichnungen etc. gelten die Bestimmungen des Urheberrechts. Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
  15. Wir sind grundsätzlich berechtigt, unsere Firmen- oder Markenbezeichnung in geeigneter Form auf den zu liefernden Artikeln anzubringen, auch ohne spezielle Einwilligung des Käufers.
  16. Zur Prüfung bestehender Marken- und Schutzrechte sind wir nicht verpflichtet, wenn uns für deren Wiedergabe - auch auf Zeichnungen und Entwürfen - ein Auftrag erteilt wurde. Mit der Auftragserteilung haftet der Käufer für die Reproduktionsberechtigung der von ihm in Auftrag gegebenen Motive.
  17. Die Unisto GmbH kann Ausführungen der Namensschilder des Kunden in Broschüren, Flyern und im Internet oder anderen Werbemitteln als Beispiele verwenden. Stimmt der Kunde dem nicht zu, so informiert er die Unisto GmbH.
  18. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist Konstanz.
  19. Andere Bedingungen gelten nur als gültig vereinbart, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
  20. Wir sind berechtigt, und der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass wir Daten des Käufers, die den Geschäftsverkehr mit ihm betreffen, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten und speichern.
  21. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des gesamten Vertrags.
  22. Im Weiteren gelten die gesetzlichen Bestimmungen.